Beim Streit mit der Künstlersozialkasse gibt es einen "kleinen Silberstreif am Musik-Horizont"

Schweinfurt-Geldersheim (hf). Der Streit des Nordbayerischen Musikbundes mit der Künstlersozialkasse (wir berichteten mehrfach) ist noch nicht vom Tisch. Allerdings gibt es einen kleinen Silberstreif am Horizont. Das sagten der Bezirksvorsitzende des NBMB für Unterfranken, Werner Höhn und sein Geschäftsführer Andreas Kleinhenz bei der Bezirksversammlung in Geldersheim. Höhn verwies auf den Petitionsausschuss des Bundestages, dem ein Schreiben des Nordbayerischen Musikbundes vorlag. Erfreulich sei, daß hier Geschäftsführer Andreas Kleinhenz das Anliegen der fränkischen Musikverein selbst vortragen durfte. Der Nordbayerische Musikbund und alle bayerischen Musikverbände wollen erreichen, dass ehrenamtlich geführte, gemeinnützige Musikvereins und Chöre von der Abgabepflicht an die Künstlersozialkasse befreit werden.

Höhn führte weiter aus, daß derzeit die bayerischen Musikvereine den Musikschulen gleichgestellt sind. Das hat zur Folge, daß die Künstlersozialkasse in einigen Fällen bereits Nachforderungen in fünfstelliger Höhe stellte. Sie wollte sich unter anderem vom Blasorchester Sand am Main knapp 10 000 Euro und vom Musikverein Forchheim-Buckenhofen über 20 000 Euro Nachzahlungen für den geleisteten Musikunterricht in den vergangenen fünf Jahren holen. Nicht nur das Blasorchester Sand stellte deshalb seine Nachwuchsausbildung ein. Werner Höhn: Für den Nordbayerischen Musikbund sind die Forderungen nicht nachvollziehbar, stellen sie doch ehrenamtlich geleitete Musikvereine mit staatlich geförderten Musikschulen gleich. Außerdem ist es den ehrenamtlichen Vorsitzenden aufgrund der komplizierten Rechtslage gar nicht möglich, eine Einschätzung über eine mögliche Abgabepflicht ihres Vereins zu treffen.

Hinzu kommt auch, dass Vorsitzende im Fall des Falles sogar persönlich haftbar gemacht werden können, Ein Grund für viele, ihr Amt niederzulegen. Der Nordbayerische Musikbund half bislang betroffenen Vereinen, veranstaltete Informationsabende für seine über 900 Mitgliedsvereine und setzte sich vor allem auch auf politischer Ebene für eine Abschaffung der Abgabepflicht ein. Dazu gehört eine vom NBMB mitinitiierte, bayernweite Massenpetition unter Federführung des Bund Bayerische Musikvereine. Wie Geschäftsführer Andreas Kleinhenz dazu ausführte sei das Problem, dass der Bundesverband und Baden Württemberg eine politische Lösung verhindern wollen. "Man könnte sich freikaufen, was wir aber ganz sicher nicht vorhaben!" Man sei sogar gewillt den Streit vor Gericht auszutragen. Kleinhenz wußte, dass ein Musikverein schon Klage am Sozialgericht Würzburg eingereicht hat.

Mittlerweile gibt es einen kleinen Silberstreif, der besagt, daß der Nachwuchs ausgebildet werden darf, der wiederum nur im Musikverein ist. Höchst bedenklich sei, daß der Bundesverband Bayerischer Musikvereine nicht dazu steht und die Vereine von sich aus frei stellt. Bei der Bezirksversammlung in Geldersheim sagte die stellvertretende Bürgermeisterin Ruth-Hanna Gube, die Grüsse der Gemeinde und fügte an: "Was wäre eine politische oder kirchliche Gemeinde ohne die Musikkapellen. Immer wieder seien sie gefordert. Lobend erwähnte sie die hervorragende Jugendarbeit. Für den Fränkischen Sängerbund sagte Wolfgang Sittler, als stellvertretender Vorsitzender ein Dankeschön für das gute Miteinander. Chorgesang und Blasmusik seien eine Einheit, beide gehören zusammen. Er überbrachte die Grüße von Peter Jakobi, dem Vorsitzenden des Fränkischen Sängerbundes und Paul Kolb vom Fränkischen Sängerbund.

Präsident Manfred Länder freute sich, daß der Nordbayerische Musikbund weiterhin der stärkste Musikverband in Bayern ist. Sein Dank galt dabei den Musikerinnen und Musikern aber auch den Vereinen für ihre Mitarbeit. Herausgestellt hat er die Bezirksvorstandschaft Unterfranken, die wertvolle Arbeit leistet und viele freiwillige Stunden investiert. Angesprochen hat der Präsident die zurückgehenden Zuschüsse, meinte aber, daß man insgesamt eine starke Lobby habe. Die Geschäftsstelle des Bezirksverbandes Unterfranken werde professionell geführt. Zum Streit mit der Künstlersozialkasse meinte Präsident Manfred Ländner: "Ich hoffe hier auf Einsicht und auf einen hoffentlich guten Ausgang."  Johannes Sitter sprach dann als Bezirksrat und überbrachte die Grüße des Bezirkstagspräsidenten Erwin Dotzel. Dank der Kulturstiftung werden wohl auch weiterhin die Zuschüsse gut sprudeln.

von Hanns Friedrich

Ehrungen gab es bei der Bezirksversammlung des Bezirksverbandes Unterfranken im Nordbayerischen Musikbund bei der Jahresversammlung in Geldersheim bei Schweinfurt. Unser Foto zeigt von links den Präsidenten des Nordbayerischen Musikbundes, Manfred Ländner, Walter Zöller, Stellvertretender Bezirksvorsitzender, Birgit Döhler, Kreisvorsitzende im Landkreis Bad Kissingen, Matthias Hildebrand, stellvertretender Kreisvorsitzender im Landkreis Kitzingen, Bezirksvorsitzenden Werner Höhn und stellvertretender Bezirksvorsitzender Johannes Sitter. Foto: Friedrich